A. Geltungsbereich, Allgemeines

I. Ekkehard Körbel erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Ekkehard Körbel haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Ekkehard Körbel in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

II. Ekkehard Körbel ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern. Der Kunde erhält eine Änderungsmitteilung an die von ihm bei der Anmeldung angegebene Email-Adresse. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Ekkehard Körbel verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Ekkehard Körbel berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

B. Domains

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen sowie die DENIC-Domainrichtlinien.
Bitte beachten Sie, dass die Kündigungsfrist für Domains mit den Endungen .de, .eu, .com, .net, .org, .biz und .info einen Monat beträgt, für alle übrigen Endungen zwei Monate.

C. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Abnahme, Vertragsbeendigung, Abrechnung

I. Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Ekkehard Körbel oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

II. Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von Ekkehard Körbel mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

III. Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten geschlossen. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gilt der Vertrag für unbestimmte Zeit geschlossen. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden, spätestens jedoch zum 15. eines Monats.

Bei Zusatzdomains beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate. Wird die Zusatzdomain nicht mindestens 2 Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt, verlängert sich diese Laufzeit so lange um ein weiteres Jahr, bis der Vertrag fristgemäß gekündigt wird.

IV. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Ekkehard Körbel insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- schuldhaft gegen eine der in diesen AGB geregelten Pflichten verstößt,
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als zwanzig Kalendertage in Verzug gerät,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in diesen AGB geregelten Anforderungen genügen oder
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform, welche ausdrücklich auch durch Telefax als gewahrt gilt. Domainlöschungen bedürfen weiterhin der Schriftform, hierfür ist eine Unterschrift erforderlich.

V. Die Abrechnung erfolgt im Voraus, wobei der Abrechnungszeitraum drei Monate beträgt. Wird der Vertrag innerhalb eines Abrechnungszeitraums von einer Partei gekündigt, erfolgt keine Rücküberweisung des bereits gezahlten Entgelts.

VI. Ekkehard Körbel ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

D. Domains, Domainvergabe, Rechte Dritter

I. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Ekkehard Körbel im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Ekkehard Körbel hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Ekkehard Körbel übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

II. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Ekkehard Körbel, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

III. Der Kunde ist verpflichtet, Ekkehard Körbel einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen.

E. Support

Ein Anspruch auf Support besteht ausdrücklich nur bei technischen Fragen außerhalb des Joomla Content Management Systems. Supportanfragen können sowohl telefonisch, per Ticketsystem als auch per E-Mail erfolgen.
Support für das Joomla Content Management System wird nur im dafür vorgesehen Forum angeboten. Ekkehard Körbel verpflichtet sich, in diesem Forum Support nach besten Wissen und Gewissen zu gewähren.

F. Pflichten des Kunden, Vertragsstrafe

I. Der Kunde versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Über eine Veränderung der Daten wird er Ekkehard Körbel unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen, unterrichten.
Zugangsdaten, welche aus Nutzerkennung und Passwort bestehen, wird der Kunde mit größter Sorgfalt behandeln, um Missbrauch zu verhindern. Sobald der Kunde Kenntnis erlangt, dass seine Zugangsdaten einem unbefugten Dritten zugänglich geworden sind, wird er Ekkehard Körbel unverzüglich hierüber informieren.

II. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, die von Ekkehard Körbel zur Verfügung gestellte Infrastruktur nicht missbräuchlich zu nutzen, z.B.
- ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen (dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden),
- unbefugtes Eindringen in fremde Rechensysteme bzw. der Versuch dessen (Hacking, Port Scanning).
Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflichten, so ist Ekkehard Körbel berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

III. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Ekkehard Körbel unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.025,00 ( in Worten: fünftausendfünfundzwanzig Euro).

IV. Ekkehard Körbel ist berechtigt, Internet-Seiten offline zu schalten, sofern diese für die Infrastruktur ein Sicherheitsrisko darstellen.

V. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern ein Web-Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, datenbankbasierte Statistiken, Chats, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Ekkehard Körbel ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.

VI. Ekkehard Körbel ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche nach den oben genannten unzulässig sind, ist Ekkehard Körbel berechtigt, den Tarif zu sperren.

G. Haftung

Ekkehard Körbel haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden, maximal jedoch bis zur Höhe des Auftragswertes. Die Haftung bei Personenschäden sowie aufgrund gesetzlicher Vorschriften bleibt hiervon unberührt. Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden sowie entgangener Gewinn, ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Ist Gegenstand des Vertrages ein vorinstalliertes Joomla-Paket, kann aufgrund des Open-Source-Charakters der Software keine Gewähr für deren reibungslosen Betrieb übernommen werden.
Überlässt der Kunde Ekkehard Körbel Zugangsdaten zu seinem Paket, verpflichtet sich Ekkehard Körbel, diese Daten nach Erledigung des Supports umgehend zu löschen. In dem Fall, daß Ekkehard Körbel auf Wunsch des Kunden Eingriffe an dessen Paket samt Datenbank vornimmt, geschieht das auf eigene Gefahr des Kunden. Ein Haftung von Ekkehard Körbel für mögliche Schäden ist ausgeschlossen. Ekkehard Körbel haftet nicht für Schäden, die durch einen Serverumzug des Kunden entstehen; dies gilt auch, wenn der Umzug durch Ekkehard Körbel vorgenommen wurde.
Der Kunde verpflichtet sich, Ekkehard Körbel im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen der Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

H. Änderungen des Vertrags

Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

I. Datenschutz

Ekkehard Körbel speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Ekkehard Körbel wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Ekkehard Körbel wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als Ekkehard Körbel verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Ekkehard Körbel weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

J. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wiesbaden. Dies gilt auch, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist,. Außerdem ist Ekkehard Körbel berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für sämtliche von Ekkehard Körbel auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

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